Grüne klagen gegen Söder: Warum seine Helikopterflüge im Dunkeln bleiben

Miroslav Hofmann
Miroslav Hofmann
2 Min.
Ein altes Foto einer belebten Münchner Stadtstraße aus den frühen 1900er Jahren, das Fußgänger mit Schirmen, einen Pferdewagen im Vordergrund und Gebäude, Bäume und Pfähle im Hintergrund zeigt, mit Text am unteren Rand des Bildes.Miroslav Hofmann

Grüne fordern Informationen zu Söders Hubschrauberflügen - Grüne klagen gegen Söder: Warum seine Helikopterflüge im Dunkeln bleiben

Die bayerischen Grünen fordern mehr Transparenz bei den Helikopterflügen von Markus Söder. Die Partei wirft der Landesregierung vor, ihre Anfragen zu seinen Flügen zwischen 2020 und 2024 nicht ausreichend beantwortet zu haben. Nun ziehen sie vor Gericht, um die Herausgabe weiterer Details zu erzwingen.

Die Grünen hatten zunächst Akteneinsicht zu Anzahl, Zweck und Kosten von Söders Helikopterflügen in diesem Zeitraum beantragt. Später veröffentlichte die Bayerische Staatskanzlei offizielle Zahlen: Demnach gab es insgesamt 147 Flüge, darunter 38 im Jahr 2020 (etwa zur Begutachtung von Hochwasserschäden), 29 im Jahr 2021 (unter anderem Besuche in Zusammenhang mit COVID-19), 41 im Jahr 2022 (darunter Termine zur Energiekrise), 23 im Jahr 2023 (Staatsempfänge) und 16 im Jahr 2024 (Wahlkampfveranstaltungen).

Das Innenministerium bestätigte jedoch nur einen Bruchteil dieser Flüge – zwischen drei und elf "Einzelflüge" – als dienstlich veranlasst. Claudia Köhler, Sprecherin der Grünen, kritisierte die Sicherheitsbegründungen des Ministeriums als wenig überzeugend. Zudem stellte sie infrage, ob die Helikopter nicht regelmäßig statt nur in Notfällen genutzt würden.

Da die Antworten der Regierung die Grünen nicht zufriedenstellten, haben sie nun Beschwerde beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht. Ihr Ziel ist es, die Landesregierung zur vollständigen Offenlegung von Söders Helikopternutzung zu verpflichten.

Der Fall wird nun vom Verfassungsgericht geprüft. Sollten die Grünen Erfolg haben, könnten sie Zugang zu den vollständigen Unterlagen über Söders Flüge erhalten. Das Urteil könnte Präzedenzcharakter für künftige Streitigkeiten um Transparenz in ähnlichen Fällen haben.

Neueste Nachrichten
Ein Schwarz-Weiß-Bild einer Gruppe von Männern, die Fußball auf einem Feld spielen, mit Zuschauern im Hintergrund und einer Fahne mit der Aufschrift "Bundesliga 1978-79 Ajax 1-1 Hannover 96".
Champions League 2 Min.

FC Bayern München feiert neue Hymne vor Champions-League-Knaller gegen Atalanta

Mit einer epischen Hymne heizt der FC Bayern die Stimmung vor dem Achtelfinale an. Wird Road to Budapest zum Soundtrack des nächsten Triumphs? Die Bayern jagen Geschichte – und setzen auf Musik als Geheimwaffe.

Eine Gruppe von Männer in grünen T-Shirts steht und hockt auf einem Fußballfeld mit einem Ball vor ihnen, ein Torpfosten rechts und ein Hintergrund aus Bäumen, Gebäuden, Masten, Fahrzeugen und dem Himmel, mit Text, der Zahlen am unteren linken Rand auflistet.
Fußball Global 2 Min.

Jesper Verlaat kehrt zurück – ein Lichtblick für die angeschlagene Abwehr der Löwen

Die Löwen atmen auf: Ihr Führungsspieler ist zurück. Doch hält seine Fitness für die entscheidenden Duelle gegen Ingolstadt und SC Verl? Die Abwehr braucht ihn dringend.

Eine belebte Stadtstraße mit einem Bus, hohen Gebäuden, Schildern, einer Brücke, Fußgängern, Fahrzeugen, einem Zaun, Pflanzen, Bäumen, Straßenlaternen und einer bewölkten Himmel.
Wirtschaft 2 Min.

Fürther Unternehmen zufriedener – doch Fachkräftemangel bleibt akut

Straßen glänzen mit Top-Bewertungen, doch bei Fachkräften und Breitband hinkt Fürth hinterher. Was die Wirtschaft jetzt von der Politik fordert – und wann Lösungen kommen sollen.

Ein Casino-Innenraum mit einem Weihnachtsbaum in der Mitte, gefliesten Böden, Geländern auf beiden Seiten, geschmückten Säulen und Deckenleuchten, mit Menschen im Hintergrund, die eine festliche Atmosphäre schaffen.
Filme & Fernsehen 2 Min.

Barockschloss Delitzsch zeigt 5.000 Jahre Würfelgeschichte in einzigartiger Ausstellung

Ein Sammler, 15.000 Würfel und eine Reise durch die Zeit. Die Ausstellung im Barockschloss Delitzsch enthüllt, wie kleine Glücksbringer Kulturen prägten – von Germanen bis heute.

Ein blau-goldenes Buch mit dem Wort 'Bayern' auf dem Cover, das mit detaillierten Designs verziert ist.
Europäische Ligen 2 Min.

FC Bayern München sichert sich junges Top-Talent aus Ecuador und plant weitere Transfers

Ein 17-jähriger Innenverteidiger aus Ecuador ist der erste Neuzugang – doch der FC Bayern plant noch mehr. Wer sind die nächsten Talente, die München revolutionieren könnten?

Ein altes Bild eines großen Gebäudes mit vielen Fenstern, umgeben von Menschen, Holzscheiten und anderen Gegenständen, mit dem Text "1853 – das Gefängnis des Dresdner Konzentrationslagers" unten.
Kriminalität und Justiz 2 Min.

Neuprozess nach 30 Jahren: Der ungelöste Reiterhof-Mord von 1993

Ein Junge stirbt 1993 unter mysteriösen Umständen – doch die Justiz ringt noch heute um die Wahrheit. Wird der neue Prozess endlich Klarheit bringen?

Ein altes Buch, das eine Tabelle mit Zahlen zeigt, wahrscheinlich ein Aktienindex, mit Text und Zahlen, die die Aktienkurse verschiedener Unternehmen darstellen.
Wirtschaft 2 Min.

Thyssenkrupp-Aktie explodiert: 125 % Plus – kann der Jindal-Deal den Aufschwung sichern?

Von Krisenkandidat zur Erfolgsstory? Die Thyssenkrupp-Aktie klettert um 125 % – doch der Stahl-Deal mit Jindal Steel wird zum Zünglein an der Waage. Werden Anleger belohnt oder folgt der nächste Dämpfer?

Eine Gruppe von Menschen auf einem Fußballfeld mit einer roten und weißen Flagge im Vordergrund, einem Bogen mit Text "Bayern München vs Bayern Munich Betting Tips & Preview" im Hintergrund und einer großen Menge im Stadion.
Champions League 2 Min.

Bayerns Feuerprobe: Atalanta wartet mit Europa-League-Siegermoral

Harry Kane ist zurück, doch Atalantas Europa-League-Triumph 2024 macht die Bayern nervös. Wer setzt sich im Hinspiel durch – und warum dieses Spiel alles andere als Routine wird?

Neueste Nachrichten