Prien will soziale Medien für Jugendliche strenger regulieren – doch Verbote sind vom Tisch
Miroslav Hofmann
Prien will soziale Medien für Jugendliche strenger regulieren – doch Verbote sind vom Tisch
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat ihre Pläne für strengere Regeln für junge Nutzer in sozialen Medien bekräftigt. Die Politikerin betonte den Bedarf an besserem Schutz und wartet derzeit auf fachliche Empfehlungen. Eine Expertenkommission wird im Juni Vorschläge vorlegen, bevor konkrete Maßnahmen ausgearbeitet werden.
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Prien nannte drei zentrale Grundsätze für die künftige Ausrichtung der Politik: Schutz, Stärkung und Teilhabe. Zudem stimmte sie mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) darin überein, die elterliche Verantwortung und die Medienkompetenz zu fördern.
Dobrindt hatte zuvor Forderungen nach einem vollständigen Verbot sozialer Medien für Kinder kritisiert. Stattdessen plädierte er für einen ausgewogeneren Ansatz, der auf pauschale Verbote verzichtet.
Die Bundesregierung wird nun den Bericht der Expertenkommission im Juni abwarten. Nach Prüfung der Ergebnisse soll ein Gesetzespaket erarbeitet werden, das die Kontrolle über die Nutzung sozialer Medien durch Jugendliche verschärft. Die geplanten Maßnahmen zielen darauf ab, Minderjährige zu schützen und gleichzeitig ein verantwortungsvolles Verhalten im Netz zu fördern. Endgültige Entscheidungen werden nach Vorlage der Kommissionsempfehlungen fallen, mögliche neue Gesetze könnten noch in diesem Jahr folgen.
