Bundespolizei stoppt Rechtsextremen vor Remigrationsgipfel in Portugal
Alexander Textor
Bundespolizei stoppt Rechtsextremen vor Remigrationsgipfel in Portugal
Die deutsche Bundespolizei hat einen rechtsextremen Aktivisten an der Teilnahme an einer internationalen Konferenz in Portugal gehindert. Maximilian Märkl, Sprecher der Identitären Bewegung Deutschland (IBD), durfte am Münchner Flughafen nicht an Bord eines Fluges nach Porto – nur wenige Tage vor dem für den 30. Mai in der portugiesischen Stadt geplanten Remigrationsgipfel 2026.
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Gegen Märkl verhängte die Bundespolizei ein vorübergehendes Ausreiseverbot, das bis Mitternacht des 30. Mai 2026 gilt. Die Maßnahme wurde vom Bundespolizeipräsidium – und nicht von einem Gericht – angeordnet und explizit damit begründet, Märkl könne „den Ruf der Bundesrepublik Deutschland schädigen“. Die Behörden verwiesen zudem auf die Verbreitung der als „problematisch“ eingestuften „Großer Austausch“-Verschwörungstheorie.
Der Aktivist hatte ursprünglich vor, am Remigrationsgipfel teilzunehmen, einer Veranstaltung, die sich mit der umstrittenen Idee der Remigration befasst. Unterdessen reagierte der AfD-Politiker Franz Schmid mit einer parlamentarischen Anfrage zur Rechtmäßigkeit des Verbots.
Der Fall unterstreicht die zunehmende Überwachung rechtsextremer Erzählungen in Deutschland. Die polizeiliche Intervention deutet darauf hin, dass die Behörden bestrebt sind, die internationale Verbreitung solcher Ideen einzudämmen.
Das Verbot verhindert vorerst Märkls Teilnahme am Gipfel in Porto. Die deutschen Behörden haben damit deutlich Position gegen Remigrationsrhetorik bezogen und diese als Bedrohung für den öffentlichen Diskurs eingestuft. Der Vorfall könnte eine weitere Debatte über Meinungsfreiheit und Sicherheitsmaßnahmen im Land auslösen.
