Bundesregierung plant Plattformabgabe für Tech-Riesen zur Rettung der Medienbranche
Stjepan Staude
Bundesregierung plant Plattformabgabe für Tech-Riesen zur Rettung der Medienbranche
Die deutsche Bundesregierung treibt ihre Pläne für eine neue Abgabe auf große digitale Plattformen voran. Kulturminister Wolfram Weimer kündigte die Ausarbeitung eines Modells für diese sogenannte "Plattformabgabe" an, die gezielt notleidende Medien- und Kreativbranchen unterstützen soll.
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Weimer warnte, dass ohne staatliches Eingreifen das Finanzierungsmodell unabhängiger Medien zusammenbrechen könnte. Den Aufstieg von KI in Suchmaschinen und Plattformtechnologien bezeichnete er als tiefgreifenden Strukturwandel, der traditionelle Einnahmequellen weiter unter Druck setze.
Die geplante "Solidaritätsabgabe für Plattformen" soll nach Angaben der Regierung das "Trittbrettfahren" der großen Tech-Monopole beenden. Wichtige Details – darunter verfassungsrechtliche, EU-rechtliche und wirtschaftliche Aspekte – werden derzeit noch ausgearbeitet.
Bevor ein Gesetz eingebracht wird, strebt die Regierung zunächst eine freiwillige Selbstverpflichtung großer Streamingdienste und Sender an. Diese Unternehmen sollen zusagen, ihre Investitionen in deutsche und europäische Produktionen zu erhöhen. Scheitert dieser Ansatz, bestätigte Weimer, werde eine verbindliche Regelung folgen.
Die Einnahmen aus der Abgabe fließen direkt in die Medien- und Kreativbranche und helfen ihr, sich an veränderte Marktbedingungen anzupassen. Die nächsten Schritte hängen von Verhandlungen mit den Streaming-Riesen und Sendern ab. Kommt keine freiwillige Einigung zustande, wird die Regierung eine gesetzliche Lösung durchsetzen. Die endgültige Ausgestaltung der Abgabe muss rechtliche Vorgaben mit dem Ziel vereinen, langfristige Finanzierungssicherheit für die Kreativwirtschaft zu schaffen.
