Braunschweigs Baustellen-Stress: Warum Händler jetzt länger auf Hilfe warten müssen
Miroslav Hofmann
Braunschweigs Baustellen-Stress: Warum Händler jetzt länger auf Hilfe warten müssen
Eine letzte Minute eingebrachte Änderung hat die Debatten über die Unterstützung von Unternehmen in Braunschweig, die von langfristigen Baustellen betroffen sind, neu geprägt. Statt wie ursprünglich vorgesehen einen Baustellenfonds wieder einzuführen, wurde der Ansatz zur Lösung des Problems grundlegend überarbeitet. Lokale Händler klagen über rückläufige Kundenfrequenzen und verlorene Parkplätze aufgrund der anhaltenden Bauarbeiten am Hagenmarkt, am Bültenweg und in der Helmstedter Straße.
Die BIBS-Gruppe und Robert Glogowski hatten zunächst beantragt, den Baustellenfonds wieder einzurichten, um Unternehmen zu entlasten, die unter den langwierigen Straßenarbeiten leiden. Glogowski setzte sich während der Ratssitzung für den Fonds ein und wies auf die negativen Folgen für den lokalen Handel hin.
Noch vor der Sitzung brachten die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen einen Änderungsantrag ein. Dieser neue Vorschlag sah vor, zunächst eine Bewertung der bisherigen Hilfsmaßnahmen vorzunehmen, statt den Fonds sofort wieder aufzulegen. Der Antrag wurde angenommen und veränderte damit Glogowskis ursprünglichen Vorstoß maßgeblich.
Die geplante Evaluation wird frühere Unterstützungsmaßnahmen für betroffene Unternehmen analysieren. Zudem sollen finanzielle und nicht-finanzielle Hilfsinstrumenten entwickelt und klare Kriterien für deren Einsatz festgelegt werden. Die Ergebnisse werden den Ausschüssen des Rates vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 vorgelegt.
Kritik gab es vor allem am Zeitplan. Ratsmitglied Stefan Wirtz (AfD) monierte, dass das Verfahren zu langsam voranschreite, um die aktuellen Probleme zu lösen.
Die beschlossene Änderung verlagert den Fokus auf die Auswertung vergangener Maßnahmen, statt sofortige finanzielle Hilfen bereitzustellen. Die Ergebnisse der Bewertung sollen künftige Unterstützungsleistungen für von Bauarbeiten betroffene Unternehmen steuern. Die Empfehlungen fließen in die anstehenden Haushaltsverhandlungen ein.
