Brandenburger Grundschule tritt Courage-Netzwerk bei – AfD-Eltern klagen dagegen
Miroslav Hofmann
Brandenburger Grundschule tritt Courage-Netzwerk bei – AfD-Eltern klagen dagegen
Die Grundschule Bestensee in Brandenburg hat beschlossen, dem Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ beizutreten. Der Schritt erfolgte nach einer Abstimmung, bei der 78 Prozent der teilnehmenden Mitglieder den Plan unterstützten. Eine von einem AfD-Mitglied angeführte Elterninitiative hat jedoch Klage eingereicht, um die Entscheidung anzufechten.
Die Schulleitung hatte den Beitritt zum Netzwerk vorgeschlagen, wofür eine Zustimmung von mindestens 70 Prozent erforderlich war. Bei der Abstimmung sprachen sich 78 Prozent der Teilnehmer für den Plan aus, die Wahlbeteiligung lag bei 92 Prozent. Brandenburgs Bildungsminister Gordon Hoffmann besuchte die Schule, um die Initiative zu unterstützen.
Eine Elterninitiative unter Führung eines AfD-Mitglieds lehnte die Entscheidung ab. Sie warf dem Netzwerk vor, gegen die Neutralitätspflicht zu verstoßen, und befürchtete eine linksgerichtete Beeinflussung im Unterricht. Der Initiator der Gruppe hat nun vor dem Verwaltungsgericht Cottbus Klage eingereicht. Er strebt ein Urteil an, das die Bildungsbehörde zwingen soll, einen Antrag auf aufsichtsrechtliches Einschreiten gegen die Zusammenarbeit der Schule mit dem Netzwerk zu prüfen.
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Schule und Bildungsbehörde wiesen die Bedenken zurück. Sie beriefen sich auf den Beutelsbacher Konsens und argumentierten, dass demokratische Debatten nicht unterdrückt werden dürften. Der Initiator der Gruppe warnte, dass die Aufrechterhaltung der Entscheidung das Vertrauen in Schulen und die Demokratie beschädigen werde.
Mit der Klage soll die Teilnahme der Schule am Netzwerk verhindert werden. Das Gericht muss nun prüfen, ob die Bildungsbehörde eingreifen muss. Das Ergebnis wird entscheiden, ob die Grundschule Bestensee ihren Plan umsetzen kann.
