Zukunft von Old Texas Town in Spandau: Verhandlungen gescheitert – Räumung droht
Stjepan Staude
Zukunft von Old Texas Town in Spandau: Verhandlungen gescheitert – Räumung droht
Verhandlungen über die Zukunft von Old Texas Town in Spandau gescheitert
Die Verhandlungen über die Zukunft des Old Texas Town in Spandau sind gescheitert. Der Streit dreht sich um den Eigentümer des Geländes, die Firma Dr. Aldinger & Fischer, und das Bezirksamt Spandau. Nach Ablauf des Pachtvertrags und dem Scheitern der Gespräche droht dem Verein nun eine Räumungsklage.
Der Verein Old Texas Town hatte gehofft, auf dem Gelände bleiben zu können. Sein Pachtvertrag war jedoch bereits ausgelaufen, und der Eigentümer lehnte eine Verlängerung über eine fünfjährige Toleranzfrist hinaus ab. Dr. Aldinger & Fischer hatte eine fünfjährige Übergangsregelung vorgeschlagen, doch das Bezirksamt lehnte diesen Vorschlag ab.
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Das Bezirksamt Spandau hatte dem Verein zunächst eine Laufzeit von zwölf Jahren angeboten, reduzierte diese später jedoch auf acht Jahre. Zudem verweigerte es die Erteilung einer vorläufigen Baugenehmigung, was schließlich zum Abbruch der Gespräche führte. Das Amt betont, es habe keine Rechtssicherheit verweigert, bestehe jedoch auf einer verbindlichen Planungsgrundlage.
Der Eigentümer plant mittelfristig eine gewerbliche Nutzung des Geländes. Der aktuelle Bebauungsplan von 2012 sieht eine solche Nutzung jedoch nicht vor, und das Bezirksamt hat klargestellt, dass es keine Änderung geben werde.
Da keine Einigung erzielt werden konnte, muss der Verein Old Texas Town nun mit einer Räumungsklage rechnen. Das Bezirksamt bleibt bei seinen planungsrechtlichen Vorgaben, und die gewerblichen Pläne des Eigentümers lassen sich unter den bestehenden Regelungen nicht umsetzen.
