Spahn bleibt Fraktionschef – doch die CDU zeigt tiefe Risse
Jens Spahn hat sich eine weitere Amtszeit als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gesichert, doch die Abstimmung offenbarten deutliche Spannungen innerhalb der Partei. Zwar wurde er mit 86,5 Prozent der Stimmen wiedergewählt, doch fast jeder fünfte Abgeordnete stimmte gegen ihn oder enthielt sich – obwohl es keinen Gegenkandidaten gab.
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Bei der Wahl votierten 167 Abgeordnete für Spahn, 26 dagegen, drei enthielten sich. Das bedeutet, dass nur 80 Prozent der 208-köpfigen Fraktion ihn aktiv unterstützten – ein Zeichen für anhaltende Unzufriedenheit. Kritiker verweisen auf seine Amtszeit als Gesundheitsminister, in der er zu Beginn der Pandemie fast 6 Milliarden Euro für Maskenverträge verantwortete, die später als leichtfertig in Frage gestellt wurden.
Spahns Führung war in der Vergangenheit von Rückschlägen geprägt, angefangen beim gescheiterten Kanzlerkandidatur-Vorhaben bis hin zu missglückten Richterernennungen. Dennoch wischten viele in der Union Bedenken wegen Sozialkürzungen und finanzieller Fehlsteuerung als Gründe gegen seine Wiederwahl beiseite. Das Ergebnis setzt nun Kanzler Friedrich Merz unter Druck, da die inneren Konflikte der Partei zunehmend auch seine eigene Position infrage stellen könnten.
Die Abstimmung fällt in eine schwierige Phase für die Union, die in Umfragen derzeit hinter der rechtspopulistischen AfD liegt. Zwar bleibt Spahn an der Spitze, doch das Ergebnis ist ein Warnsignal für eine Partei, die Mühe hat, ihre Flügel unter einen Hut zu bringen.
Spahns Wiederwahl legt die Risse in der CDU/CSU offen: Fast ein Fünftel der Abgeordneten verweigerte ihm die Unterstützung. Die nächste Bewährungsprobe könnte Kanzler Merz bevorstehen, da die internen Zerwürfnisse der Partei immer schwerer zu ignorieren sind. Vorerst muss die Fraktion ihren Umfragesturz bewältigen – und die offenkundige Unruhe in den eigenen Reihen angehen.
