Olympische Plakate in München lösen Streit über Regelverstöße aus
Alexander Textor
Olympische Plakate in München lösen Streit über Regelverstöße aus
Riesige Olympische Plakate sind in München aufgetaucht und sorgen für Kontroversen über die Einhaltung lokaler Vorschriften. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wirft den Ausstellern vor, gegen die strengen Plakatierungsregeln der Stadt zu verstoßen. Mittlerweile gibt es Bedenken wegen möglicher Ungleichbehandlung und fehlender rechtlicher Auflagen.
Die Münchner Plakatverordnung setzt klare Grenzen: Jedes Plakat darf maximal einen Quadratmeter groß und nicht höher als 1,80 Meter sein, zudem muss eine verantwortliche Person benannt werden. Nur politische Parteien, Wählergruppen und Bündnisse aus mindestens zwei Parteien dürfen rechtmäßig Plakate aufhängen. Doch bei vielen der olympischen Plakate fehle angeblich der vorgeschriebene Impressumshinweis.
Die ÖDP kritisiert insbesondere das Plakat am Karolinenplatz als geschmacklos und unangemessen. Zudem stellt die Partei infrage, ob das pro-olympische Bündnis "OlympiJA" überhaupt als offizielle Aktionsgemeinschaft nach den Regeln anerkannt werden kann. Ihrer Ansicht nach erfüllt die Gruppe nicht die Voraussetzungen für eine Ausnahmegenehmigung.
Als Reaktion hat die ÖDP eine offizielle Beschwerde beim Kreisverwaltungsreferat eingereicht. Kern des Vorwurfs ist eine mögliche Ungleichbehandlung – einige Gruppen könnten demnach bei der Anwendung der städtischen Verordnung bevorzugt werden.
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Die Beschwerde wird nun vom Verwaltungsamt der Stadt geprüft. Sollten sich die Vorwürfe der ÖDP bestätigen, könnten die olympischen Plakate entfernt werden. Das Ergebnis könnte zudem Präzedenzfall für die künftige Durchsetzung der Plakatierungsregeln in München werden.
