Linkspartei distanziert sich scharf von antisemitischen und stalinistischen Äußerungen ihrer Jugendorganisation
Miroslav Hofmann
Linkspartei distanziert sich scharf von antisemitischen und stalinistischen Äußerungen ihrer Jugendorganisation
Die Linkspartei hat sich deutlich von umstrittenen Äußerungen ihres Jugendverbandes distanziert. Die Parteiführung verurteilte antisemitische Aussagen und Stalinismus-Verherrlichungen durch Mitglieder der Linksjugend [’solid]. Nun leitete die Partei Untersuchungen ein und fordert Konsequenzen.
Auslöser der Debatte waren provokante Kommentare von Linksjugend [’solid]-Mitgliedern zum Gaza-Krieg. In internen Diskussionen war von „israelischen Konzentrationslagern“ und einem „israelischen Völkermord im Namen des Judentums“ die Rede. Zudem wurde in einem geschlossenen Forum ein Bild der israelischen Flagge mit dem Spruch „Tod Israel“ geteilt.
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Weitere Enthüllungen zeigten, dass Funktionäre der Jugendorganisation den sowjetischen Diktator Josef Stalin sowie den ehemaligen chinesischen Staatschef Mao Zedong verherrlicht hatten. Diese Aussagen lösten umgehende Verurteilungen durch führende Vertreter der Linkspartei aus.
Die Berliner Parteivorsitzenden betonten, Antisemitismus habe in der Partei keinen Platz, und forderten Konsequenzen für die Verantwortlichen. Unterdessen verlangte der Fraktionsvorsitzende in Thüringen eine klare Verurteilung der Äußerungen auf dem Bundesparteitag. Die Linkspartei bekräftigte erneut ihre Ablehnung von Stalinismus, positiven Bezügen zur DDR und antisemitischen Positionen.
Die Partei prüft nun die Vorwürfe und treibt disziplinarische Schritte voran. Die Linksjugend [’solid] distanzierte sich unterdessen von den Vorfällen. Parteivertreter machten deutlich, dass solche Haltungen den Werten der Linkspartei widersprächen und nicht toleriert würden.
