Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
Miroslav Hofmann
Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
Der Landeswahlausschuss tritt an diesem Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppierungen bei den anstehenden Wahlen antreten dürfen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie Plätze verfügbar sind.
Die Veranstaltung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Der Ausschuss wird die Anträge politischer Vereinigungen prüfen, um ihre Zulassung für die Wahl zum Abgeordnetenhaus zu bestätigen.
Gruppen, die nicht als offizielle Parteien anerkannt sind, können dennoch an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen teilnehmen – und zwar als Wählergruppen. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt.
Die Beschlüsse des Ausschusses legen die endgültige Liste der Teilnehmer fest. Alle zugelassenen Gruppierungen werden anschließend auf dem Stimmzettel für die Septemberwahl erscheinen. Die Öffentlichkeit kann der Sitzung beiwohnen, solange Sitzplätze frei sind.
