Europas Großstädte kämpfen gemeinsam gegen Airbnb und Wohnungsnot
Miroslav Hofmann
Europas Großstädte kämpfen gemeinsam gegen Airbnb und Wohnungsnot
Große europäische Städte haben sich zusammengeschlossen, um die wachsenden Auswirkungen von Kurzzeitvermietungsplattformen einzudämmen. Mitglieder des Eurocities-Bündnisses, darunter Amsterdam, Barcelona, München, Paris und Wien, trafen sich kürzlich, um gemeinsame Maßnahmen gegen Unternehmen wie Airbnb zu koordinieren. Ihrer Ansicht nach verschärfen diese Plattformen die Wohnungsnot und mindern lokale Steuereinnahmen, da sie Tourismusabgaben umgehen.
Das Bündnis drängt die Europäische Kommission, einheitliche EU-weite Regeln für digitale Plattformen einzuführen. Die aktuellen Vorschriften sind von Land zu Land sehr unterschiedlich: Einige Städte verlangen Meldepflichten, andere setzen vollständige Verbote durch. Branchenexperten tun sich schwer, den rasanten Wandel dieser Gesetze nachzuvollziehen, die oft auf starken Widerstand stoßen.
Die Städte kritisieren, dass die bestehenden Gesetze veraltet sind und moderne Online-Marktplätze nicht ausreichend regulieren. Der Ausschuss der Regionen der EU erarbeitet derzeit ein Positionspapier zu Diensten wie Airbnb, das an die Kommission übermittelt werden soll. Unterdessen sorgt Wiens „Lex Uber“, das Taxi- und Fahrdienstleistungen zusammenführte, für Kontroversen und wird derzeit auf seine Verfassungsmäßigkeit überprüft.
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Airbnb bleibt einflussreich: Allein in Österreich verzeichnete das Unternehmen 2019 über eine Million Gästeübernachtungen. Zudem plant das Unternehmen für 2020 seinen Börsengang, was seine Marktpräsenz weiter stärken dürfte.
Das Eurocities-Bündnis fordert klarere und strengere Vorschriften für Kurzzeitvermietungen und ähnliche digitale Dienstleistungen. Ziel ist es, die durch unregulierte Plattformen verursachten Probleme im Wohnungsmarkt und bei der Besteuerung zu lösen. Die Europäische Kommission könnte bald offizielle Empfehlungen erhalten, um die Regeln in der gesamten EU zu harmonisieren.
