Bayreuther Stadtrat debattiert Sicherheit, Klinikum und Wahlwerbung vor Kommunalwahlen
Bayreuther Stadtrat debattiert Sicherheit, Klinikum und Wahlwerbung vor Kommunalwahlen
Der Bayreuther Stadtrat kommt am Mittwoch, dem 26. November, um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses zusammen. Zu den zentralen Themen gehören die Sicherheit am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOH), aktuelle Entwicklungen aus dem Klinikum sowie neue Regeln für politische Werbung im Vorfeld der Kommunalwahlen.
Die Sitzung beginnt mit der Vereidigung von Julia Förster-Oetter als neues Ratsmitglied. Sie übernimmt den Platz von Frank Hofmann und schließt sich der Fraktion Bayreuther Gemeinschaft an.
Auf der Tagesordnung steht zudem die Sicherheitslage am ZOH und in dessen Umgebung. Vertreter von Polizei und Stadtverwaltung werden über gemeinsame Maßnahmen berichten und weitere Pläne vorstellen. Die Leitung des Klinikums Bayreuth gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Einrichtung. Darüber hinaus diskutieren die Ratsmitglieder über die Einführung von Richtlinien für Wahlplakate und politische Werbung im Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen. Die vollständige Tagesordnung inklusive Berichte, Beschlussvorlagen und Unterlagen ist im Bürgerinformationsportal der Stadt Bayreuth einsehbar.
Die Sitzung findet im Großen Sitzungssaal, Luitpoldplatz 13, statt. Die dort gefassten Beschlüsse werden die lokale Politik in den Bereichen Sicherheit, Gesundheitsversorgung und Wahlwerbung prägen. Sämtliche relevanten Dokumente bleiben für die Öffentlichkeit online zugänglich.
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